Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

wir helfen Euch gern bei Fragen und Problemen. Unser Service ist kostenlos, kompetent und absolut vertraulich. Wir sind erfahren in langjähriger Schul- und Personalratsarbeit.

Wenn Ihr links auf Mitglieder klickt, werdet Ihr feststellen, dass jede Schule im Regierungsbezirk Düsseldorf eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner hat. Diese Kolleginnen und Kollegen betreuen Euch vor Ort und haben zu diesem Zweck auch ihre private Telefonnummer angegeben. So sind sie leichter für Euch erreichbar.

Für alle Kollegen die Administratoren geworden sind, haben wir einen entsprechenden Info-Flyer zusammengestellt. Dieser kann  im Download-Bereich abgerufen werden.

=> Hilfe, ich bin Admin

Unsere Personalversammlung ist für den 01.12.2021 geplant.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,                                                                                                                                              

für Beschäftigte mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf, wurden die Regelungen zum Unterrichtseinsatz erneut verlängert. Sie gelten derzeit bis zum letzten Unterrichtstag vor den Sommerferien, 02. Juli 2021, sowie für die Termine der mündlichen Prüfungen des Schuljahrs 2020/21 bis zu deren endgültiger Abnahme.

 

Attest und Impfung

Beschäftigte, bei denen aufgrund besonderer gesundheitlicher Risiken die Gefahr eines schweren Verlaufs von Covid-19 besteht, können auf Grundlage eines ärztlichen Attests von der Verpflichtung zum Präsenzunterricht (einschließlich Pausen- oder Klausuraufsichten etc.) weiterhin befreit werden. Dieses legen sie ihrer Schulleitung vor. Eine konkrete Krankheitsdiagnose ist nicht erforderlich, das Attest muss vielmehr die vgl. erhöhte Gefahr bestätigen. Im Einzelfall kann bei Bedarf eine zusätzliche arbeitsmedizinische Begutachtung hinzugezogen werden. Bis zur Vorlage eines solchen Attests sind die Beschäftigten zum Dienst verpflichtet.

 

Attest bis zu den Sommerferien

Für die Zeit ab dem 26. Mai 2021 ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht die Vorlage eines neuen Attestes erforderlich. Dabei wird erwartet, dass eine ausdrückliche ärztliche Einschätzung der individuellen Gefahr eines drohenden schweren Krankheitsverlaufs im Hinblick auf einen eventuell schon bestehenden Impfschutz vorgenommen wird.

 

Attest und dienstliche Tätigkeiten

Ein Attest entbindet nicht von der Verpflichtung, alle übrigen dienstlichen Tätigkeiten am häuslichen Arbeitsplatz oder in der Schule zu erfüllen, wie beispielsweise das Bereitstellen von Materialen im „Lernen auf Distanz“ oder die Teilnahme an Konferenzen und Dienstgesprächen sowie die Abnahme von mündlichen Prüfungen. Dabei sind selbstverständlich alle Hygienemaßnahmen einzuhalten. (Abstand-Maske-Lüften-Testung)

 

Beschäftigungsverbot für Schwangere

Für schwangere Lehrerinnen gilt ein eingeschränktes Beschäftigungsverbot, wonach keine Teilnahme an Konferenzen und Dienstbesprechungen und kein Einsatz im Präsenzunterricht oder im Rahmen sonstiger dienstlicher Kontakte mit einer Vielzahl wechselnder Schülerinnen und Schülern (einschl. Pausen- oder Klausuraufsichten etc.) zulässig ist. Ausnahmen sind nur bei Vorliegen zwingender Gründe zulässig (Abnahme mündlicher Prüfungen, unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen).

 

Weitere ausführliche Informationen dazu:

Ein neuer Info-Flyer für Sozialpädagogische Fachkräfte befindet sich im Downloadbereich unter allgemeine Infos.

Die Situation einer verspäteten Überleitung der sozialpädagogischen Fachkräfte in die S-Tabelle führt in einigen Fällen dazu, dass Fachkräfte, die im Laufe des Jahres 2020 die nächste Erfahrungsstufe erreicht haben, ein höheres Entgelt ausgezahlt wurde, als Ihnen gemäß der Überleitung zusteht. Bei einer rechtzeitigen, tarif-vertraglich vereinbarten Überleitung zum 01.01.2020, hätten die Kolleg*innen aufgrund der längeren Stufenlaufzeiten in der S-Tabelle, diese höhere Stufe noch gar nicht erreicht. Die Bestandssicherung betrifft nur das Gehalt, das zum 30.12.2019 ausgezahlt wurde.
 
Dieser Umstand führt letztlich zu den Rückzahlungsforderungen seitens des Arbeitgebers.
 
Der Personalrat geht davon aus, dass die Rückforderung gemäß TV-L § 37 (1) nur für sechs Monate geltend gemacht werden kann und dass die betroffenen Kolleg*innen eine Ratenzahlung mit dem LBV vereinbaren können.
 
TV-L § 37 Ausschlussfrist
(1) Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Fälligkeit von den Beschäftigten oder vom Arbeitgeber schriftlich geltend gemacht werden.
   
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